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By Iris Saliterer

Bereits seit über 20 Jahren sind in einem Großteil der westlichen Industriestaaten – und mittlerweile auch in einigen Entwicklungsländern – Reformen zu beobachten, die darauf abzielen die Leistungsfähigkeit und Transparenz von Staat und Verwaltung zu erhöhen. Im deutschsprachigen Raum sind es in erster Linie die Kommunalverwaltungen, die im Blickpunkt zahlreicher Reformaktivitäten stehen. Iris Saliterer untersucht die zentrale Rolle von Kommunen im Hinblick auf die öffentliche Aufgabenerfüllung und ihre Bedeutung für die Lebensverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger. Sie geht der Frage nach, wie gesamtkommunale Ziel- und Erfolgssteuerung effektiver gemacht werden kann und welche kritischen Gestaltungselemente bei der Entwicklung eines solchen Ansatzes zu berücksichtigen sind.

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57). Die Unabhängigkeit der Gemeinden unterliegt jedoch einigen Restriktionen und ist damit relativ, da das B-VG eine Aufsicht über die Gemeinden vorsieht und eine demonstrative Aufzählung von Maßnahmen wie Informations- und Inspektionsrecht, Genehmigungsvorbehalte, Aufhebungen von Verordnungen und Rechtsmittel enthält (vgl. Potacs 2006, S. 7). Der demokratische Charakter der Kommunen wird durch eine eigene (autonome) Organisation gewährleistet, da dem durch die Bürger gewählten Gemeinderat eine zentrale Stellung in der Gemeindeverwaltung zugewiesen wird (vgl.

Brüggemeier 2003, S. 2). Die Größenordnung der Gemeindeverschuldung sowie die unmittelbar damit in Zusammenhang stehenden Zinszahlungen führen zu einer – nicht 52 2 Kommunale (Erfolgs-)Steuerung unter Reformdruck nur im Hinblick auf die intergenerative Gerechtigkeit – nicht zu akzeptierenden Belastung öffentlicher Haushalte (vgl. Budäus 2004, S. 74). Die wachsende Diskrepanz zwischen erforderlichen finanziellen Aufgabenvolumen und möglichen finanziellen Leistungsvolumen hat zur logischen Konsequenz, dass die Sicherstellung der kommunalen Aufgabenerfüllung gefährdet ist (vgl.

Damit ist die Forderung nach mehr Kunden- bzw. Bürgerorientierung verbunden (vgl. Bogumil/Kißler 1998, S. ; Kißler 1997, S. ). Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass sowohl abnehmende Finanzressourcen, als auch die nicht von der Gemeinde beeinflussbaren externen Reformvorhaben (Verlagerung zusätzlicher Aufgaben auf die lokale Ebene), den Druck auf die Finanzen der österreichischen Kommunen erhöhen. Einerseits ist aus mittelfristiger Sicht keine Entspannung zu erwarten. Andererseits werden gleichzeitig Finanzmittel benötigt, um in Zukunft Investitionen für zu erbauende Infrastrukturen zu tätigen, den steigenden Bedarf an sozialen Leistungen zu decken, aber auch um die Verschuldungen und Belastungen der Gemeinden abzubauen (vgl.

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